AGB der IT-Gator UG (haftungsbeschränkt)

Allgemeine Geschäftsbedingungen
Online-Benchmarking (SaaS)
der IT-Gator UG (haftungsbeschränkt) als Download.

(Stand 11.05.2018) 

  1. Präambel

Wir, die IT-Gator UG (im Folgenden „IT-Gator“ genannt), bieten unseren Kunden die Nutzung unserer Online-Benchmarking Datenbank an. Dies machen wir zu nachfolgenden Bedingungen.

  1. Geltungsbereich

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln alle Vertragsverhältnisse, die im Rahmen des Online-Benchmarks zwischen dem Kunden und IT-Gator zustande kommen können.
Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen der Kunden haben keine Gültigkeit.

  1. Nutzungsrechte

Der Kunde erhält das vertraglich vereinbarte, auf die Dauer des Nutzungsvertrages befristete, auf Dritte nicht übertragbare, einfache Recht zur Nutzung des Online-Dienstes.

Die abgerufenen Inhalte und Dokumente dürfen vom Kunden ausschließlich für den eigenen Gebrauch verwendet werden. Jedwede gewerbliche Nutzung, insbesondere das Verkaufen, Vermieten, Verpachten oder Verleihen von Programmen oder Dokumenten, sowohl in ausgedruckter als auch in Dateiform, ist unzulässig. Die dauerhafte Speicherung wesentlicher Datenmengen zur Herstellung eigener systematischer Sammlungen ist unzulässig.

Die dem Kunden aufgrund einer Einzellizenz zur Verfügung gestellten Zugangsdaten berechtigen ausschließlich ihn als Vertragspartner zur Nutzung des Online-Dienstes und sind von ihm geheim zu halten. Eine unberechtigte Nutzung durch Dritte ist untersagt und muss vom Kunden verhindert werden.

Der Kunde haftet für einen von ihm zu vertretenden Missbrauch. IT-Gator hat das Recht, den Zugang zum Online-Dienst gegebenenfalls zu sperren. Erlangt der Kunde Kenntnis von einem Missbrauch der Zugangsdaten oder des IP-Checks, ist er verpflichtet, IT-Gator umgehend zu informieren.

  1. Vertragsschluss, Lieferung und Leistungen 

Ein Vertrag kommt ausschließlich zwischen dem Kunden und IT-Gator zustande.
Ein Vertragsabschluss kommt erst mit einer per E-Mail erfolgten Annahmeerklärung durch IT-Gator zustande. Alternativ auch dann, wenn Sie den Zugangs-Account erhalten bzw. Ihnen die vertraglich vereinbarte Leistung bereitgestellt wird.
Die Softwarefreischaltung (nicht auf einem körperlichen Datenträger befindliche digitale Inhalte) wird mit Zustimmung des Kunden sofort erbracht und kann direkt genutzt werden.

  1. Vertragsinhalt

Nutzungsumfang, -zeitraum und -kosten sind von Produkt zu Produkt unterschiedlich und werden bei Vertragsschluss jeweils individuell angegeben.

Aktualitäts-Garantie Vertrag: Vertragskunden erhalten während der Vertragslaufzeit neu erscheinende Programmversionen kostenlos, die kontinuierliche Anpassung an technische und rechtliche Rahmenbedingungen (automatische Updates, Service-Packs) und die Bereitstellung von Diensten und Funktionen, die die Softwarenutzung ermöglichen. Die Aktualisierungen werden kostenfrei online bereitgestellt.
Die Verträge sind ohne automatische Verlängerung und enden nach Ablauf der Vertragslaufzeit automatisch.

Der schriftliche Support per E-Mail ist eine freiwillige Zusatzleistung und nicht Vertragsbestandteil, er kann von IT-Gator jederzeit geändert oder eingestellt werden. Der Vertragstext wird nicht gespeichert.

  1. Fälligkeit, Zahlung und Aufrechnung

Die Kosten für die Nutzung unserer Benchmark-Online Datenbank sind dem Bestellportal auf der Website von IT-Gator zu entnehmen. Sie erklären Ihr Einverständnis zu den Nutzungskosten durch Abschluss der Online-Buchung.
Die Rechnungsstellung erfolgt im Voraus (Abrechnungsperiode). Die Nutzungsvergütung ist, sofern nicht in Textform anders vereinbart, nach Erhalt der Rechnung ohne Abzug zum genannten Fälligkeitstag zur Zahlung fällig.

Der Kunde hat die Möglichkeit, per Kreditkarte, Lastschrift oder PayPal zu zahlen. All diese Zahlungsarten erfolgen über PayPal, wobei Sie für den Einzug per Kreditkarte und der Kartenabrechnung kein PayPal Kundenkonto oder Login benötigen. Weitere Informationen hierzu auf www.paypal.com. Bei Zahlung mit Kreditkarte wird vorab grundsätzlich eine Bonitätsprüfung beim KUNDEN durchgeführt. Die Belastung des Kreditkartenkontos erfolgt mit Abschluss der Bestellung. Der Kunde sichert zu, für die Deckung des Kontos zu sorgen.

  1. Datenschutz

Personenbezogene Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden werden in maschinenlesbarer Form im Rahmen der Zweckbestimmung des Vertragsverhältnisses erhoben, verarbeitet und genutzt.

Die personenbezogenen Daten werden von IT-Gator ausschließlich zum Zwecke der Vertragserfüllung genutzt. Der Kunde kann jederzeit Auskunft über die von ihm gespeicherten Daten erhalten. IT-Gator behandelt diese Information vertraulich und gibt diese nicht an Dritte weiter, ausgenommen an Partnerfirmen, welche die Daten zur Abwicklung der Bestellung bzw. zur technischen Umsetzung der Nutzung des Online-Dienstes benötigen. Ergänzend wird auf unsere DATENSCHUTZ-RICHTLINIE verwiesen.

  1. Haftung 

Ein zielführendes erschöpfendes Ergebnis durch die Nutzung der Benchmark Online Datenbank von IT-Gator basiert auf einer möglichst genauen Eingabe der Werte durch den Kunden. Je genauer Ihre Eingaben sind, desto genauer wird Ihr Vergleichswert und desto fester wird die Beweisführung werden.

Für Nutzungsfehler, die auf lückenhafte oder unzutreffende Eingaben beruhen, ist IT-Gator nicht verantwortlich. 
Für Schäden haftet IT-Gator (vorbehaltlich des nächsten Satzes) nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für sonstige Schäden, die auf der Verletzung einer Pflicht beruhen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen, haftet die IT-Gator UG auch bei einfacher Fahrlässigkeit, allerdings beschränkt auf die zum Zeitpunkt der Vertragsverletzung vorhersehbaren Schäden. Die vorstehenden Regelungen gelten auch für Pflichtverletzungen von Erfüllungsgehilfen der IT-Gator UG. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und die Haftung für Schäden aus der Verletzung von Garantien bleiben von den vorstehenden Regelungen unberührt.

Bei unserer Online-Benchmarking Datenbank handelt es sich um eine Software, die zur ausschließlichen Nutzung über das Internet bereitgestellt wird. Je nach Produkt können bestimmte Funktionalitäten kostenlos und anonym getestet werden, andere stehen nach kostenpflichtiger Freischaltung zur Verfügung. Je nach Produkt kann bei der Freischaltung zwischen verschiedenen Funktionalitäten und/oder Zeiträumen gewählt werden. Wir sind bemüht, Ihnen jederzeit den Zugang zu unserer Webanwendung zu ermöglichen, können eine jederzeitige Erreichbarkeit aber nicht garantieren. Der Zugriff kann z.B. aus technischen Gründen oder aufgrund von Wartungsarbeiten zeitweise beschränkt sein. 

Sie sind verpflichtet, IT-Gator bei der Fehlerfeststellung und Mängelbeseitigung zu unterstützen und auf Wunsch Hilfsinformationen zu erstellen bzw. zur Verfügung zu stellen. IT-Gator ist berechtigt, einen evtl. auftretenden Fehler zu umgehen, wenn dieser selbst nur mit unverhältnismäßigem Aufwand zu beseitigen ist und dadurch die Nutzung der Software nicht erheblich leidet. Liegt ein Mangel vor, werden wir innerhalb angemessener Frist die Software nachbessern oder eine fehlerfreie Software bereitstellen. Gelingt die Nachbesserung oder der Ersatz weder innerhalb dieser Frist noch einer angemessenen Nachfrist, sind Sie berechtigt, nach Ihrer Wahl den Leistungspreis angemessen herabzusetzen oder den Vertrag zu beenden.

  1. Widerrufsrecht

Soweit Ihnen als Verbraucher ein gesetzliches Widerrufsrecht zusteht, erhalten Sie mit unserer Bestellbestätigung eine Widerrufsbelehrung und ein Muster-Widerrufsformular. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Wenn Sie bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts nicht als Verbraucher handeln, besteht das Widerrufsrecht nicht.

Downloads, Softwarefreischaltungen: Das Widerrufsrecht erlischt gemäß § 356 Abs. 5 BGB bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten auch dann, wenn der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert.

Online-Dienstleistungen: Das Widerrufsrecht erlischt gemäß § 356 Abs. 4 BGB bei einem Vertrag zur Erbringung von Dienstleistungen auch dann, wenn der Unternehmer die Dienstleistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen hat, nachdem der Verbraucher dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben hat und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch den Unternehmer verliert.

  1. Urheberrecht

Bei den gegenständlichen digitalen Inhalten und Online-Diensten handelt es sich um eigens von IT-Gator hergestellte Datenbankwerke, speziell um Datenbanken i. S. v. §§ 4 Abs. 2, 87a Abs. 1 UrhG. Die zugehörigen Computerprogramme sind durch §§ 69a ff. UrhG geschützt.

IT-Gator ist Rechteinhaber bezüglich aller sonstigen Elemente der Online-Datenbanken, insbesondere hinsichtlich der Nutzungs- und Leistungsschutzrechte an Inhalten und Dokumenten.

  1. Sonstiges

Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Soweit Sie in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbstständigen Tätigkeit handeln, wird als Erfüllungsort und Gerichtsstand München vereinbart. Die Vertragssprache ist Deutsch.

IT-Gator behält sich das Recht vor, diese Bedingungen in Zukunft zu ändern oder zu ergänzen, soweit dies für den Kunden zumutbar ist, d.h. insbesondere soweit dem Kunden dadurch keine wirtschaftlichen und/oder rechtlichen Nachteile entstehen oder die Änderung oder Ergänzung aufgrund einer Veränderung der Gesetzeslage oder der höchstrichterlichen Rechtsprechung erforderlich ist. Über eine Änderung dieser Bedingungen wird IT-Gator den Kunden per E-Mail an die von ihm benannte E-Mail-Adresse informieren. Die Änderung der Bedingungen tritt in Kraft, wenn der Kunde dieser nicht innerhalb von sechs Wochen der Änderungsmitteilung widerspricht. IT-Gator wird den Kunden hierauf in der Änderungsmitteilung besonders hinweisen.